Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Smart Forward Minds GmbH, Kättkenstraße 10 in 33790 Halle Westfalen

§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge und sonstigen Beziehungen (Newsletter-Bezug, kostenlose Angebote etc.) zwischen der Smart Forward Minds GmbH (im Folgenden auch: "wir") und Ihnen (im Folgenden auch: "Sie", "Kunde" oder "Kunden").
(2) Die angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden von uns abgelehnt.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§2 Vertragsgegenstand
(1) Wir bieten unseren Kunden insbesondere die Teilnahme, Erbringung und Durchführung an Coachings, Seminaren, Bildungs- und Beratungsleistungen an – multimedial, videobasiert, telefonisch und auch stationär. Die Coachings- und Beratungsdienstleistungen erfolgen, je nach ihrer Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung für die von dem Kunden gewählte Leistung ("Produkt") ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten.
(2) Um das Produkt zu nutzen, stellen wir dem Kunden einen Zugang über das Internet zur Nutzung zur Verfügung und ermöglichen den Zugang zu dem Produkt. Wenn wir es unseren Kunden ermöglichen, die Produkte durch Dritte, i.d.R. Kunden unserer Kunden (bspw. mittels eines Gutscheins), in Anspruch zu nehmen, muss dies in der Produktbeschreibung und im Vertrag ausdrücklich erlaubt sein.
(3) Sofern die Leistungen über das Internet erbracht werden, ist Übergabepunkt für die vertraglichen Leistungen von uns der Routerausgang der von uns genutzten Rechenzentren zum Internet. Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, unentgeltlich bereitgestellte Produkte zu ändern, neue Produkte unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Produkte einzustellen. Wir werden hierbei auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen. Kostenpflichtige Produkte können jederzeit – auch innerhalb des bestehenden Vertragsverhältnisses – an geänderte rechtliche oder technische Bedingungen, API-Kompatibilität oder im Hinblick auf Weiterentwicklungen der Produkte oder des technischen Fortschritts angepasst werden, wobei die vereinbarten Grund-Funktionalitäten der Produkte erhalten bleiben.
(5) Wir erbringen für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der Schulung und Bildung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schulden wir auch nicht die Erbringung eines Werks. Dem Kunden ist bewusst, dass bei Schulungen und Weiterbildungen ein Erfolg von uns nicht geschuldet wird.
(6) In Bezug auf die Inhalte eines mit uns eingegangenen Dienstleistungs-, Schulungs- und/oder Beratungsvertrags steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
(7) Der Kunde ist im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Mitwirkung verpflichtet.

§3 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienste/Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.
(2) Der Vertragsschluss zwischen uns und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von uns zu erhalten.
(3) Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass wir das Telefonat mit ihm und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnen.
(4) Wir werden den Zugang Ihrer über unsere Webseiten / Videochat abgegebenen Bestellungen und Aufträge unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Ihnen unmittelbar Zugang zu Ihrer Bestellung (zum Beispiel durch Zugang zur passwortgeschützten Teilnehmerplattform) gewährt wird.
(5) Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. §4 Preise und Leistungserbringung
(1) Sämtliche Preisangaben von uns sind grundsätzlich Nettopreise und verstehen sich zuzzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Unsere Leistungserbringung erfolgt zu den im Hauptvertrag mit dem Kunden festgelegten Zeitpunkten.
(3) Der Kunde ist bis auf anderslautende Vereinbarung mit uns vorleistungsverpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern im Vertrag nichts anderes geregelt ist.

§5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.
(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung zwischen uns und dem Kunden jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Vorzeitige / freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
(5) Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§6 Verzug
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch uns beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei uns nicht vollständig eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei uns vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behalten wir uns vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit einer fälligen Zahlung gegenüber uns in Verzug, sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Wir werden die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

§7 Erfüllung
(1) Wir werden die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Wir sind berechtigt, uns dazu der Hilfe Dritter / Dienstleister zu bedienen.
(2) Es besteht Einigkeit, dass wir bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schulden.
(3) Sind wir gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch unsererseits unberührt.

§8 Nutzungsrechte
(1) Die Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Wir räumen dem Kunden das auf die vertraglich bestimmte Laufzeit beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Produkte sowie das Zeichen „Ofenakademie“ (ausschließlich im Zusammenhang mit dem Produkt) in dem in diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen beschriebenen Umfang zu nutzen. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber bzw. bei uns. Das Produkt kann nur während der Dauer einer gültigen Lizenz genutzt werden.
(2) Der Kunde darf die Produkte nur vervielfältigen, soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung des Produktes notwendig ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden des Produktes in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern der Produkte auf lokalen Datenträgern der vom Kunden eingesetzten Hardware.
(3) Über die Zwecke des Nutzungsvertrags hinaus ist der Kunde nicht berechtigt, die Produkte oder andere als seine eigenen Daten zu nutzen, zu vervielfältigen, herunterzuladen oder die Produkte entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder außerhalb des vereinbarten Nutzerkreises Dritten zugänglich zu machen.

§9 Geschützte Inhalte
(1) Die durch uns oder sonstige Dritte bereitgestellten Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von uns oder sonstigen Dritten, welche die jeweiligen Inhalte zur Nutzung über die Produkte durch den Kunden (z.B. über entsprechende Schnittstellen) zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte ist als solche ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist lediglich berechtigt diese Inhalte gemäß dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen sowie der in den Produkten vorgegebenen Funktionalitäten und Dienste nutzen.
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